Alle gegen die AfD :
Die Misere der wehrhaften Demokratie

Justus Bender
Ein Kommentar von Justus Bender
Lesezeit: 3 Min.
Blick in den Bundestag im März 2024. (Symbolbild)
Liberale Demokraten können ihre Gegner nicht einfach bezwingen, sonst schaffen sie sich selbst ab. Zuschauen können sie aber auch nicht. Das Ergebnis ist ein permanenter Selbstwiderspruch.

Eine Schülerin teilt ein AfD-Schlumpfvideo und wird danach von Polizisten belehrt. AfD-Politiker werden im Bundestag nicht zu Ausschussvorsitzenden bestimmt, obwohl das ihrem Stimmenanteil entspräche. Verfassungsschützer warnen öffentlich davor, die AfD zu wählen. Politiker wollen verhindern, dass die AfD Einfluss auf das Verfassungsgericht nimmt, obwohl sie selbst diesen Einfluss haben. Staatsrechtler schlagen vor, die AfD zu verbieten. Ist das in Ordnung, ist das richtig, ist das klug?

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