Krise in Bulgarien :
So wird es nichts mit dem Eurobeitritt

Michael Martens
Ein Kommentar von Michael Martens
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Gescheitert: Marija Gabriel, hier am 19. März mit Präsident Rumen Radew, konnte kein neues Kabinett in Bulgarien bilden.
In Bulgarien finden im Juni schon die sechsten Parlamentswahlen in drei Jahren statt. Die innenpolitische Krise gefährdet die außenpolitischen Ziele des Landes.

Nur mit viel gutem Willen lässt sich der Umstand, dass in Bulgarien im Juni schon die sechste Parlamentswahl innerhalb von drei Jahren stattfinden wird, als Beleg für die Lebendigkeit der bulgarischen Demokratie deuten.

Näher liegt die Einsicht, dass in dem Balkanstaat seit Jahren keine stabile Regierungsbildung mehr möglich ist. Das gefährdet auch das Ziel der Elite in Sofia, Bulgarien 2025 in den Euro zu führen.

Geringe Haushaltsdefizite

Zwar weist das Land seit Jahren nur geringe Haushaltsdefizite aus, und auch die Staatsschulden sind niedrig. Die Inflation, derzeit noch zu hoch, sinkt ebenfalls. Es stimmt auch, dass Bulgarien selbst in den turbulenten Jahren ständiger Neuwahlen stets an einer soliden Haushaltspolitik festgehalten hat.

Doch außer den Maastricht-Kriterien spielt bei einer Aufnahme in den Euroraum auch der politische Gesamteindruck eine Rolle.

Und der ist im Fall Bulgariens nicht gut, auch wenn die nun nach nur neun Monaten gescheiterte Koalition in Sofia einige wichtige Justizreformen auf den Weg gebracht hat.

Auch das zweite zentrale Ziel des Landes, ein voller Beitritt zur Schengen-Zone, ist in Gefahr.

Streiten sich die proeuropäischen Parteien in Sofia innenpolitisch weiter wie bisher, wird Bulgarien mit Blick auf den Schengenraum und die Eurozone einstweilen wohl dort bleiben, wo es unter solchen Umständen auch besser aufgehoben ist: draußen.