Demokratie schützen? :
Die freie Diskussion sichern

Reinhard Müller
Ein Kommentar von Reinhard Müller
Lesezeit: 3 Min.
Menschen demonstrieren im Januar 2024 vor dem Bundestag gegen die AfD.
Der freiheitliche Staat hat es nicht nötig, Vielfalt zu verordnen. Aber ohne Sicherungen ist man schnell wieder bei Gewalt und Willkür. Und da sind wir gebrannte Kinder.

Es ist eine sehr deutsche Vorstellung, dass die Demokratie durch Recht geschützt werden kann. In Amerika sehen das auch viele Rechtswissenschaftler anders: Der Wähler entscheidet – und wenn die Mehrheit einen Diktator will, dann bekommt sie eben einen Diktator.

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