Neuwahlen vor dem Brexit :
Gut für Johnson, gut für Großbritannien?

Von Jochen Buchsteiner, London
Lesezeit: 2 Min.
Aus der Enge in die Offensive: Boris Johnson verlässt am Mittwoch den britischen Regierungssitz in der Downing Street Nr. 10
Die EU billigt grundsätzlich die Verschiebung des britischen EU-Austritts. Nun könnte Premierminister Johnson mit dem Bonus des „Brexit-Machers“ in vorgezogene Neuwahlen gehen. Eine Analyse.

Boris Johnsons Gegner haben gute Gründe, misstrauisch gegenüber dem Premierminister zu sein, aber man kann es auch übertreiben. Sollten die Oppositionsparteien bei Ihrer Haltung bleiben und tatsächlich am kommenden Montag eine Neuwahl am 12. Dezember verhindern, würden das nur noch wenige Wähler im Königreich verstehen. Johnson will Neuwahlen, seit ihn die Opposition kunstvoll in die Enge getrieben und er seine Mehrheit im Unterhaus verloren hat. Zweimal wurden sie ihm schon versagt, weil die Labour Party, die Schottischen Nationalisten und die Liberaldemokraten erst die Gefahr eines No-Deal-Brexit „vom Tisch“ haben wollten. Das war halbwegs nachvollziehbar, weil der Premierminister damals weder einen „Deal“ mit der Europäischen Union vereinbart noch einen Antrag auf Verlängerung gestellt hatte. Inzwischen gibt es beides. 

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