Die Zahl der Abschiebungen ist 2023 in Hessen im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen. Wie das Innenministerium in Wiesbaden auf Anfrage mitteilte, wurden 1406 Menschen in ihre Heimatländer rückgeführt. 2022 waren noch 1048 Menschen abgeschoben worden, in den beiden Jahren zuvor waren es unter dem Einfluss der Corona-Pandemie deutlich weniger gewesen (2020/818, 2021/933).
Nach Angaben des Innenministeriums wurden von Januar bis März 2024 nach vorläufigen Zahlen mehr als 390 Menschen rückgeführt. Im Vergleichszeitraum 2023 waren es 348 Personen gewesen, wie das Innenministerium weiter mitteilte.
Erfasst sind Abschiebungen aus Hessen in die Herkunftsländer sowie Überstellungen nach der Dublin III-Verordnung oder in Drittstaaten. Die Dublin-III-Verordnung trat 2013 in Kraft. Reist ein Flüchtling innerhalb Europas illegal weiter und stellt seinen Antrag in einem anderen Staat, kann er in das Land der ersten Einreise zurückgeschickt werden.
Neben den vollzogenen Abschiebungen scheiterten 2023 insgesamt 1540 geplante Rückführungen, wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervorgeht. Dies geschah den Angaben zufolge überwiegend aus dem Grund, dass die Person nicht angetroffen wurde. In weiteren Fällen verweigerte der Zielstaat die Übernahme oder die Menschen lebten in Kirchenasyl. In 55 Fällen scheiterte die Abschiebung demnach an Widerstand.
Die Bundesregierung rechne damit, dass durch gesetzliche Änderungen die Anzahl der Abschiebungen in Deutschland steigen werde, erläuterte das Innenministerium. «Es bleibt deshalb von zentraler Bedeutung, die tatsächlichen Bedingungen für Rückführungen weiter zu verbessern.» Insbesondere müsse die Bundesregierung weitere Maßnahmen ergreifen, damit die Zahl der Flüchtlinge nach Deutschland deutlich und nachhaltig gesenkt werde. Die Landesregierung habe weiter ein besonderes Augenmerk auf die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.
