Thüringer Staatskanzlei
Die Thüringer Staatskanzlei ist die Regierungszentrale des Freistaats Thüringen. Sie hat ihren Sitz in der Regierungsstraße 73 im Gebäude der Kurmainzischen Statthalterei am Hirschgarten in der Altstadt der Landeshauptstadt Erfurt. In der Staatskanzlei sind zudem die Geschäftsbereiche „Medien“, „Kultur“, „Bundesangelegenheiten“ und „Europaangelegenheiten“ angesiedelt.[1]
Aufgaben
Die Staatskanzlei ist der Amtssitz des Thüringer Ministerpräsidenten. Der Ministerpräsident bestimmt laut Verfassung des Freistaats Thüringen die Richtlinien der Regierungspolitik, führt den Vorsitz in der Landesregierung, leitet deren Geschäfte und vertritt das Land nach außen. Dazu bedient er sich der Staatskanzlei als Regierungsbehörde. Außerdem sind ihr die Aufgabenbereiche „Medien“, „Kultur“, „Bundesangelegenheiten“ und „Europaangelegenheiten“ zugewiesen, nachdem zuletzt der Bereich „Kultur“ beim Umbau der Ressorts 2014 vom Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hinzukam. Der Chef der Staatskanzlei ist seit Dezember 2014 gleichzeitig Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten. Seit dem Amtsantritt des Kabinetts Ramelow hat dieses Amt Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke) inne, der von Babette Winter als Staatssekretärin für Kultur und Europa unterstützt wird.
Die Staatskanzlei bereitet Kabinettssitzungen vor, koordiniert die Arbeit der Ministerien, plant die Landespolitik und organisiert die Zusammenarbeit mit dem Thüringer Landtag. Durch die Staatskanzlei werden die Interessen des Freistaats im Bundesrat, in den Ministerpräsidentenkonferenzen, gegenüber dem Bund und auf europäischer Ebene vertreten. Für die Vertretung gegenüber dem Bund ist Malte Krückels als Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund zuständig, der zugleich ständiger Vertreter des Chefs der Staatskanzlei ist.
Thüringer Ministerpräsident ist seit 2014 Bodo Ramelow (Die Linke). Als Thüringer Regierungssprecher fungiert seit Januar 2015 Alexander Fischer.[2]
Die Staatskanzlei gliedert sich in die folgenden Abteilungen:[1]
- Abt. 1: Zentralabteilung
- Abt. 2: Koordination und Planung
- Abt. 3: Bundes- und Europaangelegenheiten; Medien
- Abt. 4: Kultur und Kunst
- Abt. BLN: Vertretung beim Bund
- Abt. PÖ: Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Geschichte
Die Staatskanzlei wurde mit der Wiedergründung Thüringens 1990 eingerichtet. Seit 1994 hat sie ihren Sitz in der Kurmainzischen Statthalterei. Sukzessive nahm die Staatskanzlei weitere Geschäftsbereiche auf, die zuvor Ministerien zugeordnet waren: „Bundesangelegenheiten“ (1994), „Europaangelegenheiten“ (1999), „Medien“ (2009) sowie „Kultur“ (2014). Seit 2016 ist ihr das Landesarchiv Thüringen nachgeordnet.
Gebäude
Der historische Gebäudekomplex der Kurmainzischen Statthalterei wurde bereits kurz vor seiner Fertigstellung um 1719 vom Geographen und Universalgelehrten Johann Gottfried Gregorii alias „Melissantes“ in seinen Geographiebüchern als bedeutende Sehenswürdigkeit und Höhepunkt barocker Baukunst im deutschsprachigen Raum bekannt gemacht.[3]
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ a b Organigramm der Thüringer Staatskanzlei. (PDF; 45 kB) Thüringer Staatskanzlei, abgerufen am 18. Juni 2017.
- ↑ Alexander Fischer wird neuer Regierungssprecher. In: Medieninformation 315/214. Thüringer Staatskanzlei, 16. Dezember 2014, abgerufen am 18. Juni 2017.
- ↑ Carsten Berndt, MELISSANTES: Ein Thüringer Polyhistor und seine Berufsbeschreibungen im 18. Jahrhundert; Leben und Wirken des Johann Gottfried Gregorii (1685–1770) als Beitrag zur Geschichte von Geographie, Kartographie, Genealogie, Psychologie, Pädagogik und Berufskunde in Deutschland; [Ein Thüringer Geograph und Universalgelehrter (1685–1770)], Rockstuhl, Bad Langensalza 2013, 2. erweiterte Auflage, ISBN 978-3-86777-636-3, E-Book [ePUb], ISBN 978-3-86777-637-0 E-Book [Mobipocket], S. 88–92
Legislative: Landtag
Exekutive: Landesregierung | Ministerpräsident | Staatskanzlei | Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie | Ministerium für Bildung, Jugend und Sport | Finanzministerium | Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft | Ministerium für Inneres und Kommunales | Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz | Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz | Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft
Judikative: Verfassungsgerichtshof | Oberlandesgericht | Landesarbeitsgericht | Finanzgericht | Landessozialgericht | Oberverwaltungsgericht
