Jahresrückblicke sind en vogue, warum also nicht einen Vorausblick auf das Jahr 2023 wagen? Denn dieses Jahr stehen mit Berlin, Bremen, Bayern und Hessen gleich vier Landtagswahlen an. Mit dem Bürgergeld und dem 49-Euro-Ticket will die Bundesregierung die Bürger:innen entlasten. Und das Klima wird gerade in diesem warmen Januar nicht weniger wichtig. Im Gespräch mit der Journalistin Maria Popov schaut "heute wichtig"-Moderator Michel Abdollahi deshalb auf einige Ereignisse, die 2023 wichtig werden. Maria Popov wurde in Bulgarien geboren, ist in Mönchengladbach aufgewachsen und arbeitet für das junge Angebot von ARD und ZDF.
Ab Januar: Bürgergeld, Gaspreisbremse und Co. sollen Bürger:innen entlasten
Mit dem Bürgergeld und der Gaspreisbremse werden ab Januar 2023 gleich zwei Dinge eingeführt, die die Menschen in Deutschland entlasten sollen. Maria Popov kommt als Moderatorin des Interview-Formats "Auf Klo" mit vielen Menschen in Kontakt, die diese Entlastungen dringend nötig haben. Sie sieht die Maßnahmen zwiegespalten, ist aber überzeugt, dass sie ankommen: "Es ist das Unwort des Jahres geworden, dass Menschen sich über die ‘Gießkanne, die alles regeln soll’ beschwert haben. [...] Aber wir müssen doch irgendwo anfangen, oder?" Viele haben sich auch vom Nachfolger des 9-Euro-Tickets viel versprochen. Doch die 49 Euro, die vermutlich ab dem Frühjahr kommen sollen, findet die Journalistin zu hoch angesetzt: "Ich glaube, das ist eine Enttäuschung. Gerade beim 9-Euro-Ticket haben wir gesehen, dass es funktioniert und alle darüber sprechen. Das war doch mal was Großes, Neues." Doch das fortzusetzen, habe sich die Ampel-Koalition leider nicht getraut.
2023 finden vier Landtagswahlen statt: Berlin, Bremen, Bayern und Hessen
Dafür könnte die Ampel bei den anstehenden, insgesamt vier Landtagswahlen abgestraft werden. Im Februar steht in Berlin die erste Wahl an, die eigentlich eine Wahlwiederholung von 2021 ist. Denn bei der ersten Wahl wurden Stimmzettel vertauscht, Wahllokalen gingen die Dokumente aus und dann kam auch noch ein Marathon dazwischen, der die Wartezeiten für die Wählenden verlängerte. Popov war bei den Wahlen 2021 dabei und findet die Wahlwiederholung nötig und richtig: "Ich war nach der Wahl wirklich sauer. Trotzdem weiß ich, es ist fies, weil eine Regierung nach einem Jahr immer super unbeliebt ist. Und das wird diese Regierung auch merken."
Zumindest hat die Ampel für das laufende Jahr einige Gesetzesentwürfe geplant, die die Journalistin hoffnungsvoll stimmen. Zum einen soll das Transsexuellen-Gesetz (TSG) abgelöst werden vom Selbstbestimmungsgesetz: "Das macht einen großen Unterschied, weil es bedeutet, dass transgeschlechtliche Menschen selbstbestimmter entscheiden können." Auch das Konzept der Familie soll im Sinne der Lebensgemeinschaften neu definiert und nicht mehr auf die heteronormative Ehe begrenzt werden. Gesetze, die sich positiv auswirken, glaubt Popov: "Ich sehe in 2023 super viel kommen, das große Veränderungen schafft für marginalisierte Menschen in Deutschland."
COP28: Im Herbst findet die UN-Weltklimakonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten statt
Wie jedes Jahr findet die Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen statt, dieses Jahr vom 30. November bis 12. Dezember in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Noch heute ärgert sich die Funk-Moderatorin darüber, dass während des letzten Klimagipfels in Ägypten vor allem das kritisierte Gastgeberland im Mittelpunkt stand: "Es ist eine Diskursverschiebung, die nicht bedeutet, dass es nicht wichtig ist, sich über die Umstände vor Ort zu beschweren. Aber wann und warum finde ich die wichtige Frage." Stattdessen sollte die Bevölkerung und auch die Medien mehr über das eigentliche Problem berichten, das Klima: "Es regt mich total auf, wenn Menschen eine Doppelmoral anprangern, damit aber vom eigentlichen Problem ablenken, bei dem wir uns doch einig sind, dass wir dort hinblicken sollten!"
Das Jahr ist erst wenige Tage alt, schon jetzt ist der Januar ungewöhnlich warm. Die Klimakrise wird notwendigerweise wichtig bleiben. Doch die Bundesregierung wird weiterhin multiple Miseren managen müssen, glaubt Maria Popov: "Ich [...] sehe die Bemühungen und die Veränderung. Und gleichzeitig sind das Krisenjahre und ich wünsche mir, dass wir besonders die Menschen im Blick behalten, bei denen die ganze Zeit schon die Kacke am Dampfen war, und die dringende Hilfe brauchen."
