Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

Im Landtag beginnen heute die beiden letzten regulären Sitzungswochen vor der Landtagswahl. Auf dem Plan stehen mehrere lang umkämpfte Gesetze. Dazu gehören das Kindergarten- und das Ehrenamtsgesetz. Außerdem stimmt das Parlament über ein neues Brand- und Katastrophenschutzgesetz ab. Ob auch die von der Landesregierung vorgelegte neue Bauordnung in die Abstimmung kommt, ist noch unklar. Für die umfangreiche Tagesordnung sind sechs Sitzungstage geplant. Ursprünglich sollten es nur drei sein.

Im Thüringer Landesverband des "Bündnis Sahra Wagenknecht" gibt es offenbar Unstimmigkeiten. Mario Forchhammer zieht sich aus dem Landesvorstand zurück. In einem Brief wirft er den Landesvorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz unter anderem Intransparenz vor. Forchhammer sagte MDR THÜRINGEN, seine eigene Bewerbung für die Landesliste sei wegen persönlicher Befindlichkeiten des Vorstands nicht berücksichtigt worden und weniger aus fachlichen Gründen. Die Listenplätze seien vor allem durch Freunde des Vorstands besetzt worden, kritisierte Forchhammer. Er stehe nach wie vor hinter der Idee des BSW und möchte sich auf Bundesebene weiter für die Partei engagieren.

Eine Beobachtungskamera vor einem Wahlplakat im Weimarer Land hat den Ladesdatenschutzbeauftragten auf den Plan gerufen. Behördenchef Tino Melzer kündigte Ermittlungen an. Die Kamera am Orsteingang von Bad Berka war auf ein Großplakat gerichtet. Mit welchem Zweck, ist unklar. Abgebildet ist Landratskandidat Dirk Geyer von den Bürgerinitiativen Weimarer Land, der auch von der AfD unterstützt wird. Er sagte, er habe nichts damit zu tun. Laut Datenschutzbeauftragtem sind private Überwachungskameras im öffentlichen Raum grundsätzlich unzulässig. Die Stadt Bad Berka hat Anzeige erstattet.

Die Hochwasserhelfer aus Thüringen setzen ihren Einsatz in der Region um Donauwörth in Bayerisch-Schwaben fort. Wie der Landkreis Donau-Ries mitteilte, waren die knapp 70 Thüringer mit ihren sechs Booten am Montagabend als Ablöse für die Wasserrettung in Günzburg angekommen. Sie sollten bei einer neuen Hochwasserwelle eingesetzt werden. Da sich die Lage aber entspannt hatte, haben die Thüringer einen neuen Einsatzbefehl für die Region Donauwörth bekommen. Konkret sollen sie laut Landesverwaltungsamt Thüringen in Harburg eingesetzt werden. Harburg liegt zwischen Nördlingen und Donauwörth. Dort sei ein Deich aufgeweicht und drohe zu brechen, teilte ein Sprecher mit.

Auch im Mai ist die Zahl der Arbeitslosen in Thüringen nur leicht gesunken. Nach Angaben der Bundesarbeitsagentur waren 67.800 Menschen arbeitslos gemeldet, rund 1.400 weniger als im April. Markus Behrens, Chef der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen, sagte, dem Arbeitsmarkt fehle es an Schwung. Er verwies zugleich auf die großen Unterschiede bei den Arbeitslosenzahlen von Fachkräften und Ungelernten. So liege die Quote bei Facharbeitern bei nur vier Prozent, bei Ungelernten aber bei 30 Prozent. Auch deutschlandweit sank die Zahl der Arbeitslosen im Mai nur leicht. BA-Chefin Andrea Nahles sagte, die Frühjahrsbelebung sei in diesem Jahr nicht richtig in Fahrt gekommen.

In Jena ist das neue Leichtathletikstadion eingeweiht worden. Der Bau war nötig, weil das Ernst-Abbe-Sportfeld zur reinen Fußballarena umgebaut wurde und von Leichtathleten nicht mehr genutzt werden kann. Das neue Stadion entstand 500 Meter weiter östlich. Es hat acht Rundlaufbahnen, ein Großspielfeld mit Naturrasen und Anlagen für Sprung- und Wurfdisziplinen. Der Bau des Stadions dauerte anderthalb Jahre länger als geplant. Insgesamt hat die Stadt Jena 9,2 Millionen Euro investiert. Darin enthalten sind 2,5 Millionen Euro vom Land.